Oder: Eine Stimme für die Piraten ist niemals eine verlorene Stimme

Thomas und Michael nahmen die Wahl zu Anlass, ihre Präferenzen für den kommenden Grazer Gemeinderat kundzutun. Ich will mich dem anschließen, jedoch mit abweichendem Ziel. Weniger geht es mir um die Abgrenzung der Piraten zu anderen Parteien – eine objektive Meinung über den politischen Mitbewerb spreche ich mir anständigerweise nicht zu – sondern um Darstellung dessen, warum man der Piratenpartei Graz seine Stimme gegeben soll. Dies soll kein Beitrag eines braven Parteisoldaten werden, sondern mehr ein Blick aus dem Inneren des politischen Elfenbeinturms; subjektiv aber ehrlich. Denn, was die Piraten nun sind, ist oft im Unklaren. Gerne wird argumentiert es genüge, dass die Piraten „frischen Wind brächten“. Als politisches Argument ist es jedoch dürftig, wissen LandbewohnerInnen nur zu gut, dass Winde auch gehörig stinken können.

Vor gut einem Jahr sprach ich der Piratenpartei noch ab, jemals eine bestimmende politische Partei zu werden. Jetzt, wo ich selbst im Räderwerk mittendrinnen bin, kann ich sagen, dass über die vergangenen Monate ein Wandel stattgefunden hat. Ein Wandel, dessen Konsequenzen nicht immer schön waren, im Nachhinein jedoch notwendig erschienen.

Ein großes Missverständnis außerhalb – und auch innerhalb – der Piratenpartei ist die Zuschreibung der „Ideologielosigkeit“. Das stimmt nicht, denn wirft man einen Blick auf das Parteiprogramm finden sich klassische Merkmale einer sozialliberalen Gesinnung. Eine revolutionäre Ader wie die KPÖ oder eine lange Geschichte wie die Sozialdemokratie, beides freilich kann die Piratenpartei nicht bieten. Aber sie versteht, dass Freiheit ohne soziale Gerechtigkeit keinen Wert hat. Nur wer sein Leben gesichert sieht und gleich dem Gesetz jedem anderen ist, kann wirklich frei sein. Das ist das Wesen der Piratenpartei, der Kern um dessen sich herum alles andere aufbaut.

Ein ebenso falsches Argument lautet, nicht zu wissen, für was die Piratenpartei eintritt und ob sie nicht zu farblos im Gemeinderat agieren täte. Dem ist entgegenzuhalten, dass schon seit längerem Piraten und Piratinnen sich politisch engagieren. Sei es bei Protesten gegen die Privatisierung des LKH-West, der Rettung des Café-Rosenhain oder bei der Partizipation innerhalb der Plattform25: Unbekannte sind die Piraten schon lange nicht mehr. Und mit Philip, Gregor und Martin (um nur die Listenersten zu nennen) stehen Personen an der Spitze für deren Integrität ich gerne persönlich bürge.

Es mag eine kritische Stimme denken, dass für das Aufgezählte eine Piratenpartei nicht nötig ist – findet man den Anspruch auch innerhalb (von Teilen) der Grünen, KPÖ und SPÖ. Dies ist richtig, selbst im ureigenen Gebiet der Piratenpartei – der Internetfreiheit, Transparenz und Bürgerbeteiligung – gibt es in anderen Parteien solide VertreterInnen. Allerdings unterscheidet sich die Piratenpartei dann doch: Sie versteht den technologischen Wandel und ist in ihrer Gesamtheit ein Fürsprecher für alle, denen die Politik bislang Zuwenig bot. Der Zug zu mehr Mitbestimmung und Partizipation innerhalb politischer Prozesse ist nicht aufzuhalten und hier vertritt die Piratenpartei auch jene, die sich bislang ausgeschlossen fühlten und frustriert waren, ob der fehlenden Möglichkeiten.

Zu guter Letzt noch ein Ausblick, ein Zukunftsszenario: Kann die Piratenpartei einen Achtungserfolg einfahren (und dass ist schon ein Einzug in den Gemeinderat) hat dies Signalwirkung auf die Nationalratswahl 2013. Im Medienecho zuerst gehypt und dann fast totgeschwiegen wird ein  Nationalratswahlkampf schon schwieriger genug. Sollte es jedoch klappen, dann weil auch Graz geklappt hat. Und um den Blick noch tiefer in den Kaffeesud eintauchen zu lassen: Mit dem Einzug in den Nationalrat böten sich neue Koalitionsmöglichkeiten und die MandatarInnen der Piratenpartei könnten dann die notwendigen Stimmen einer Stützung von Rot-Grün werden.

 

tl;dr: Die Piraten sind eine gute Partei mit sozialem und technischem Gewissen. Wähle sie, denn sie haben es verdient.