Der Versuch einer konstruktiven Erwiderung: Im Artikel von David und auch anderswo war Kritik zu lesen. Kritik an der Fachschaftsliste, vorgetragen in langen Texten, manchesmal gewürzt mit Emotionen. Die Aussagen pauschal im Fraktionsfilter auszublenden, würde ihnen jedoch Unrecht tun. Hinter manchen Anschuldigungen versteckt sich ein Körnchen Wahrheit.

Die Kritik an der FLUG umfasst, in meiner Wahrnehmung, zwei verschiedene Ebenen:

Zwischen zu viel und zu wenig ›links‹

Die Frage nach dem "WAS" - unsere Grundsätze: Hier wird es sehr schwierig auf Kritik einzugehen und diese zu beherzigen, weil damit an den Grundfesten der Existenz der Fachschaftslisten gerüttelt wird. Beim kleinsten Widerstand (noch dazu von außen) sich nach dem Winde zu drehen, erzeugt eine Beliebigkeit die nicht in unserem und nicht im Interesse der anderen Fraktionen sein kann. Wenn, dann wird ein solcher Prozess intern stattfinden. Auch ich gehe nicht her und gebe GRAS/VSSTÖ/etc "gut gemeinte Vorschläge" zur Verbesserung ihres Parteiprogramms. Dies soll aber natürlich nicht bedeuten, dass Kritik daran per se als unerwünscht gilt.

Ich kann gut verstehen, dass politischen Menschen, die aufgrund ihrer Überzeugung Mitglied in einer Partei sind, mit der Grundausrichtung der FLUG/FLÖ unzufrieden sind, pickt sie sich doch damit gewisse Bereiche heraus, ohne weitere gesellschaftspolitische Verantwortung übernehmen zu wollen. Allerdings darf und soll es in einem demokratischen Raum Platz für ebensolche Fraktionen geben, letztendlich entscheidet hier der/die Wähler/in über ihre Existenzberechtigung.

Ähnliche Entwicklungen – weg von einer Parteienpolitik, hin zu unabhängigen Bewegungen – gibt es aber im allgemeinen politischen Spektrum (die wachsende Rolle von NGOs darf als Beispiel genommen werden). Uns als Fraktion für die Entwicklung aber ebenjenes Zeitgeist verantwortlich zu machen, ist ein bisserl weit her geholt (das wir davon durchaus profitieren, keine Frage). Konkret zurückweisen möchte ich den wiederkehrenden Vorwurf des "Neoliberalismus der FLUG": Dies stimmt einfach nicht, nicht mal bei einer sehr kritischen Analyse. Das Auftreten gegen Kürzungen und die Forderungen nach einem Ausbau des Beihilfensystems kann man bei der FLÖ (Bundesverband der Fachschaftslisten) nachlesen, die ein Sozialkonzept erarbeitet hat, dass sich nicht so großartig von Grundsicherung/Grundstipendium unterscheidet: http://fachschaftslisten.at/files/2011/04/pressemappe_floe_2011_2013_web.pdf

Außerdem wird hier "neoliberal" als Todschlagargument verwendet: "Hirn statt Parteibuch" besagt ja nicht die Aufgabe einer Solidarität, sondern das Engagement auch abseits von traditionellen Parteien möglich ist. Attac oder anderen NGOs wird in einer solchen Argumentation auch nicht "Neoliberalismus" unterstellt.

Innen und Außen

Die Frage nach dem "WIE" - Wahrnehmung als handelnde Fraktion: Hier wird Kritik schon brauchbarer, weil mögliche Handlungsoptionen bestehen. Das in der Vergangenheit viel Porzellan zerschlagen wurde, kann man an den teilweise emotionalen Statements herauslesen. Viel läuft hier sicher auf persönlicher Ebene ab und mit dem Abgang der handelnden Personen verschwindet oft auch das "Problem", allerdings bleibt ein gewisser Geruch doch haften. Der Grundsatz der "Unabhängigkeit" wird oft zu einer zu starken persönlichen Überzeugung, der die Arbeit der anderen Fraktionen automatisch delegitimiert. Ich traue mir zu sagen, dass dies nie absichtlich geschah und geschieht, aber diese Dynamik wurde/wird unterschätzt. Und genau hier sehe ich die Diskussion gewinnbringend für beide Seiten.

Um auf einen weiteren Vorwurf einzugehen: Fast alle unsere Mitglieder kommen aus IGen/StVen und machten die klassische ÖH-Ochsentour (IG-StV-FV-UV) mit, bei anderen Fraktionen gibt es mehr Quereinsteiger (ob dies besser oder schlechter ist beantworte ich hiermit nicht). Sicher loben wir uns der vollbrachten Tätigkeiten, die Mitglieder der FLUG in StVen erreichen, auch kann teilweise von "Vereinnahmung" gesprochen werden. (wieweit wir übers Ziel hinausschießen darf - und soll auch - kritisiert werden). Aber das wir für einen "Fraktionswahlkampf" in den StVen auch nur ansatzweise verantwortlich sind, entspricht nicht den Tatsachen. Ich kenne nur Beispiele, wo gemeinsam gegen Scheinkandidaturen aufgetreten wurde (zB. Romanistik, vor zwei Jahren USW).

Nicht alles bei der FLUG ist eitel Wonne, dass verstärkt Kritik auftaucht, hat sicher mit einer arroganten Außenwahrnehmung der FLUG zu tun. Aber wenn die Kritik lautet, dass wir andern Fraktionen die Legitimation zur ÖH-Arbeit absprechen, bitte ich die KritikerInnen sich im Umkehrschluss nicht in den gleichen Verallgemeinerungen zu verbeißen.

Um den Allmachtsanspruch zu kontern: Mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit geht die FLUG nicht mit einer 2/3 Mehrheit aus den Wahlen hervor. Sollte sie in einer zukünftigen Exektuive beteiligt sein (zu entscheiden haben dies andere, ich wünsche es ihr jedoch), so wird sie sich mit den (gesellschaftspolitischen) Ansichten ihrer/ihres Koalitionspartner/innen auseinandersetzen müssen. Dass sie dies kann und dazu auch bereit ist, da bin ich mir sicher.

Der Autor ist, wie unschwer herauszulesen, Mitglied der FLUG (Fachschaftslisten Uni Graz)

Textupdate: 24.05.2011, 06:07: Sprachliche Schnitzer und Rechtschreibfehler entfernt